Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Produkte und Leistungen von

Weinkomplex e.K. -  Herforder Strasse 13  -  32545 Bad Oeynhausen (nachfolgend Weinkomplex genannt )

hier im Online-Portal Deutscher Weinführer

§ 1 Allgemeines
1. Weinkomplex ermöglicht die Veröffentlichung von Angeboten im Internet. Der Nutzer des Online-Portals Deutscher Weinführer kann aus verschiedenen Kategorien Informationen abrufen.

Zusätzlich erbringt die Firma Weinkomplex selbst oder über Dritte folgende Leistungen nach näherer Maßgabe des im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung publizierten Leistungsangebotes:
- Die Erstellung von Internetseiten nach Kundenwunsch.
- Die Eintragung von Internetseiten auf nationalen und internationalen  Suchmaschinen.
- Die Promotion von Firmen und Firmenangeboten im Internet auf verschiedenen Internetseiten und diversen Suchmaschinen.

2. Weinkomplex erbringt Leistungen ausschließlich auf Basis der vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn Weinkomplex diesen nicht widerspricht.

3.Weinkomplex verwendet diese AGB nur gegenüber Unternehmern im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit. Mit Verbrauchern kann Weinkomplex im Einzelfall besondere Bedingungen vereinbaren, falls erforderlich. Für die Nutzungen von Deutscher Weinführer zum Informationsabruf gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB), die auf der  Internettseite zu finden sind.

4. Weinkomplex hält die von Kunden eingestellten Inhalte und Daten auf eigenen oder fremden Servern zum Internetabruf zur Verfügung. Für das Datenmaterial ist Weinkomplex nicht verantwortlich. Dies bezieht sich insbesondere auf Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten. Weinkomplex bietet diese verschiedenen Leistungen kostenpflichtig oder kostenlos an.

§ 2 Verantwortlichkeit von Weinkomplex
1. Weinkomplex stellt die vom Kunden eingestellten Inhalte und Daten sowie die Internetseiten und Kundenwerbung auf eigenen oder fremden Servern zum Internetabruf zur Verfügung. Weinkomplex ist für die Übertragung der Daten von den Weinkomplex- Servern zum Kunden oder Dritten nicht verantwortlich und übernimmt hierfür keine Kosten und keine Verantwortung.

2. Weinkomplex verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und vom Kunden überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. Weinkomplex stellt die übernommenen Inhalte Besuchern des Internets zu reinen informationellen Zwecken, entsprechend den ANB, online zur Verfügung.

3. Weinkomplex ist für das vom Kunden oder von Dritten gelieferte Datenmaterial nicht verantwortlich. Dies bezieht sich auf Inhalt, Richtigkeit, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten. Weinkomplex ist auch nicht für vom Kunden oder ihm zuzurechnenden Dritten vorgenommene, inhaltliche Änderungen verantwortlich.

§ 3 Verantwortlichkeit des Kunden
1. Der Kunde erteilt Weinkomplex rechtzeitig alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen. Er versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein und seinerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.

2. Der Kunde ist für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Der Kunde stellt Weinkomplex von allen Nachteilen frei, die dieser durch von ihm begangene Rechtsverletzungen in Bezug auf die von ihm eingegebenen Inhalte entstehen.

3. Der Kunde wird Dritten die von Weinkomplex erbrachten Leistungen unter keinen Umständen zugänglich zu machen.

4. Der Kunde wird Weinkomplex erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen. Er trifft im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen.

§ 4 Rechte von Weinkomplex
1. Weinkomplex ist berechtigt, Wartungsarbeiten an eigenen und fremden Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs wird Weinkomplex so gering wie möglich gehalten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder auf Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

2. Weinkomplex kann Einträge, Werbungen oder die Nutzung anderer Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht mit dem geltenden Recht zu vereinbaren sind.

3. Weinkomplex  ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne der gelieferten Daten vorläufig zu sperren oder zu löschen, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Der Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt. Gelingt dem Kunden nach Aufforderung von Weinkomplex innerhalb der hierzu gesetzten Frist nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist Weinkomplex zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

§ 5 Nutzungsrechte
1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Weinkomplex seinen Eintrag sowie die bereitgehaltenen Daten in den Datenbanken speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften nutzt. Insbesondere ist Weinkomplex berechtigt, die Daten uneingeschränkt zu Marketingzwecken zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.

2. Alle Verwertungsarten, insbesondere die Übersetzung, Bearbeitung, andere Umarbeitungen und die Verbreitung der Inhalte (außerhalb des vertraglich Vereinbarten) bedürfen ausnahmslos der schriftlichen Zustimmung von Weinkomplex.

§ 6 Sach- und Rechtsmängel/Haftung
1. Weinkomplex ist bemüht, die Abrufbarkeit der auf Servern gespeicherten Daten 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zu gewährleisten. Für nur unerhebliche oder kurzzeitige Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit von Weinkomplex und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Für die jederzeitige Möglichkeit des Abrufs der Daten gibt Weinkomplex keinerlei Garantie.

2. Für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von Weinkomplex nicht zu vertretenden Umständen außerhalb des Weinkomplex Einflussbereiches liegen, übernimmt Weinkomplex keine Gewähr.

3. Für die erfolgreiche Aufnahme von Internetseiten, Firmenadressen, Werbung und Angeboten auf Suchmaschinen, Online-Plattformen und Anzeigenmärkten, die nicht direkt zu Weinkomplex gehören, übernimmt Weinkomplex keine Gewähr.

4. Bei kostenfreien Diensten (insbesondere Basic Paket) übernimmt Weinkomplex keine Gewähr.

5. Weinkomplex behält sich das ausdrückliche Recht vor, die  Internetseite insgesamt oder einzelne Teile auch ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder in Teilen zu löschen, sofern davon der Eintrag des Kunden nicht betroffen ist. Es wird sich ebenso das Recht vorbehalten, die Bezeichnung branchenverzeichnisonline24.eu zu ändern und die Kunden hiervon zu informieren.

6. Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige, Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.

7. Die Gewährleistung erfolgt vorrangig durch Nachbesserung. Falls die Nachbesserung endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen.

8. Weinkomplex haftet für eine von Weinkomplex zu vertretende Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt und ersetzt bei einem von Weinkomplex verschuldeten Sachschaden den Aufwand für die Wiederherstellung der Sachen bis zu einem Betrag in Höhe der in dem betreffenden Kalenderjahr gezahlten Vergütung. Weitergehende Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der grob fahrlässigen Pflichtverletzung, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder eine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt.

§ 7 Datenschutz
1. Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass Weinkomplex seine Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt.

2. Weinkomplex wird diese Daten ohne Einverständnis des Kunden außerhalb des zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfangs nicht an Dritte weiterleiten, es sei denn, dass staatliche Stellen oder international anerkannte technische Normen oder geltendes Recht dies verlangen.

3. Dem Kunden ist bekannt, dass Weinkomplex keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Nutzer von Weinkomplex hat. Eine Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch Weinkomplex zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.

§ 8 Vertragslaufzeit
Die Inanspruchnahme von Veröffentlichungen wird grundsätzlich für die Dauer von 12 Monaten vereinbart. Sie verlängert sich automatisch um jeweils weiter 12 Monate, falls der Auftraggeber die Vereinbarung nicht 3 Monate vor Ablauf in schriftlicher Form (per Brief oder bestätigter E-Mail) kündigt. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Zahlungsbedingungen
1.Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preise. Die Preis-Übersicht stellt Weinkomplex in der jeweils gültigen Form auf Deutscher Weinführer zur Verfügung. Die Vergütung für die Veröffentlichung von kostenpflichtigen Einträgen ist im Voraus zu Beginn der vereinbarten Vertragslaufzeit zu entrichten und sofort fällig. Die Vergütung und ihre Fälligkeit ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag bzw. der jeweiligen Auftragsbestätigung. Die Zahlungspflicht ist unabhängig von der Lieferung der zur Umsetzung erforderlichen Daten durch den Kunden. Alle Beträge sind Nettobeträge, und verstehen sich zuzgl. der jeweils gestzlich geltenden MwSt. Sollte diese durch automatisierte Zahlungsabläufe nicht erhoben sein, wird sie gesondert in Rechnung gestellt.

2. Nach Ablauf der ersten Rechnungsperiode bzw. der Mindestvertragslaufzeit ist Weinkomplex berechtigt, die Preise der allgemeinen Kostenentwicklung anzupassen. Erhöht sich der Preis, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Veröffentlichung der neuen Preisliste mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

3. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig. Zahlungen werden im Bankeinzugsverfahren vom angegebenen Konto erhoben. Bei Zahlung per Lastschriftverfahren (Bankeinzug) erklärt der Kunde ausdrücklich und nicht zwingend in schriftlicher Form, dass er Weinkomplex zum Einzug fälliger Beträge von dem angegebenen Bankkonto ermächtigt. Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet Weinkomplex eine pauschale Gebühr (für Bankgebühren und Bearbeitung) in Höhe von EUR 12,00 pro Lastschrift. Sollte ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich sein oder die Überweisung des Rechnungsbetrages (zzgl. der pauschalen Bearbeitungsgebühr) nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen, entstehen durch die Bearbeitung weitere Kosten, die Weinkomplex aufwandsbezogen gesondert berechnen wird.

4. Bei Zahlungsverzug ist Weinkomplex berechtigt, den Zugriff auf die Daten des Kunden zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.

§ 10 Sonstiges

1. Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen des Vertrages unterliegen der Schriftform; dies gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform. Die Schriftform wird auch durch Faxschreiben und E-Mails erfüllt.

2. Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.

3. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von Weinkomplex

Haftungsausschluss

Die Herausgeber und Verleger übernehmen für die Verfügbarkeit des Auskunftssystems sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit der Einträge in dem Verzeichnis "Deutscher Weinführer" keine Gewähr. Somit sind jegliche Haftungsansprüche gegen die Herausgeber und Verleger, die durch die Nutzung der bereitgestellten Informationen bzw. durch die Nutzung eventuell fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, ausgeschlossen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

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